HUMANITÄRES VISUM

JULIAN ASSANGE

NEUESTE NACHRICHTEN !

Das britische Gericht weigert sich, Julian Assange auszuliefern
Nach der Weigerung eines britischen Gerichts am 4. Januar 2021, Julian Assange aus medizinischen Gründen auszuliefern, wäre es nicht an der Zeit, ihm ein humanitäres Visum zu erteilen, damit er an den Genfer Universitätskliniken wieder gesund werden kann. wie in der am 27. Februar 2020 vom Parlament des Kantons Genf beschlossenen Entschließung gefordert?

Das humanitäre Visum – eine lebendige Geschichte

Besuch von John Shipton in Genf: Präsentation des humanitären Visums für Julian Assange in Genf; Treffen mit Staatsrat Mauro Poggia; Analysen von Nils Melzer, UNO-Berichterstatter über Folter.

Rundschau du 19 février 2020 de la Radio Télévision Suisse alémanique (DSR)
Häftling Assange: «Hexenprozess» gegen Enthüllungs-Journalisten
https://www.srf.ch/play/tv/redirect/detail/01f27e32-b287-45e4-9088-e1b3e2b9089e

Besuch von Jean Rossiaud in London: Nachbereitung des Auslieferungsprozesses; Abstimmung der Resolution für ein humanitäres Visum in Genf mit grosser Mehrheit des Genfer Parlaments.

Mise au point du 1er mars 2020 de la Radio Télévision Suisse romande
Le canton de Genève réclame un visa humanitaire pour Julian Assange
La bande-annonce: https://www.facebook.com/miseaupoint/videos/238190580523386/?vh=e&d=n
Le reportage: https://www.facebook.com/miseaupoint/videos/562189741055666/?vh=e&d=n

Interview de Jean-Luc Addor, député fédéral UDC.

https://www.rts.ch/play/tv/mise-au-point/video/jean-luc-addor-un-udc-defenseur-de-julian-assange?id=11132036

Reportage du 28 février 2020 de la Radio Télévision suisse italienne (TSI)
La mano tesa di Ginevra per Assange
https://www.rsi.ch/g/12803427

Telegiornale 7 mars 2020
Il padre di Assange incontra Lula a Ginevra
https://www.rsi.ch/play/tv/telegiornale/video/il-padre-di-assange-incontra-lula-a-ginevra?id=12819420

Treffen von John Shipton in Genf mit dem ehemaligen brasilianischen Präsidenten Lula.

RT France du 7 mars 2020
«Assange devrait être traité comme un héros» : Lula a rencontré le père du fondateur de WikiLeaks
https://francais.rt.com/international/72084-assange-devrait-etre-traite-comme-heros-lula-pere-fondateur-wikileaks

Antwort der Bundesbehörden auf das Schreiben von Aderta (Association Syndicale de Défense des Travailleurs)

Schreiben von Adetra an den Bundesrat vom 6. Oktober 2020
Antwort der Bundesbehörden vom 22. Oktober 2020

CAUSE

HUMANITÄRES VISUM

WARUM ?

Nach einer neunjährigen Voruntersuchung wegen „sexuellen Fehlverhaltens“ hat Schweden zum dritten Mal und ohne weitere Massnahmen die Untersuchungen gegen Julian Assange eingestellt und den gegen ihn ausgesprochenen Haftbefehl zurückgezogen.

Trotzdem bleibt Julian Assange im Rahmen eines Antrags auf Auslieferung an die Vereinigten Staaten weiterhin im Hochsicherheitsgefängnis von Belmarsh im Vereinigten Königreich, einem Gefängnis der Stufe A für die gefährlichsten Kriminellen, festgehalten.

Er ist 23 Stunden pro Tag zur Einzelhaft verurteilt.

Die Experten der UNO und andere medizinische Fachleute haben es bestätigt: Julian Assange ist ein Opfer der Folter und sein Leben ist inzwischen in Gefahr. Somit muss er sich unbedingt behandeln lassen.

Der erste Teil des Prozesses zur Auslieferung an die Vereinigten Staaten, wo er die Todesstrafe riskiert, ging am 27. Februar 2020 zu Ende. Der zweite Teil wird Anfang Mai erfolgen. Es wird keine weitere Anklage gegen ihn erhoben. In der Zwischenzeit könnte ihm Bewährung erteilt werden.

In Anbetracht der traditionellen Gastfreundschaft von Genf, europäischer Sitz der Vereinten Nationen und internationale Hauptstadt der Menschenrechte und des humanitären Handelns, hat ein Grossteil der Genfer Grossräte am 27. Februar 2020 notfallmässig eine Resolution abgestimmt, in der die umgehende Erteilung eines humanitären Visums für Julian Assange gefordert wird.

Julian Assange muss nun bei der Schweizer Botschaft in London einen formellen Antrag auf ein humanitäres Visum unterzeichnen und einreichen. Anschliessend wird der Bundesrat unter Berücksichtigung der äusserst positiven Empfehlung des Kantons Genf entscheiden.

Ein humanitäres Visum ist kein Asylantrag in der Schweiz, sondern eine vorübergehende Aufenthaltsbewilligung. Dieser Aufenthalt wird es Julian Assange ermöglichen, sich gesundheitlich zu erholen, bevor er entscheiden kann, wo er in Zukunft sein Leben verbringen möchte.

Nils Melzer
UN-Sonderberichterstatter über Folter

„Während meiner zwanzigjährigen Arbeit mit Opfern von Krieg, Gewalt und politischer Verfolgung habe ich nie erlebt, dass sich eine Gruppe demokratischer Staaten zusammengeschlossen hat, um vorsätzlich ein einzelnes Individuum während so langer Zeit und mit so wenig Respekt vor der menschlichen Würde und dem Rechtsstaat zu isolieren, zu verteufeln und zu misshandeln. (…) Die Tatsache, dass er ständig der Willkür und Missbräuchen ausgesetzt ist, könnte ihn das Leben kosten.“

Die von Nils Melzer erstellten wichtigsten Dokumente bescheinigen, dass Julian Assange über lange Zeit einer systematischen und wiederholten Folter ausgesetzt war.

Medienmitteilungen des Hochkommissariats für Menschenrechte der Vereinten Nationen (HCDH)

Der Grossrat des Kantons Genf hat am Donnerstag, 27. Februar 2020, mit grosser Mehrheit eine Dringlichkeitsresolution verabschiedet.

Sie fordert den Bund auf, Julian Assange ein humanitäres Visum zu erteilen, das ihm den Zugang zu einer dringenden medizinischen Versorgung ermöglicht.

„Vor rund zehn Jahren wurde Julian Assange der Freiheit beraubt. Mit diesem humanitären Visum könnte er sich am Genfer Universitätsspital (Hôpitaux Universitaires des Genève (HUG)) behandeln lassen, das sich auf die Behandlung des posttraumatischen Stresssyndroms spezialisiert hat.“

Jean Rossiaud, Grossrat, Grüne