© 2020 Un Visa Humanitaire pour Julian Assange

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HUMANITÄRES VISUM

JULIAN  ASSANGE

DERNIÈRES NOUVELLES !

Le député Jean Rossiaud relance le Gouvernement genevois et lui demande d'expliciter sa stratégie pour faire aboutir l'octroi d'un visa humanitaire pour Julian Assange.

Question urgente écrite : QUE 1335 du 25 juin 2020.

Das humanitäre Visum – eine lebendige Geschichte

Besuch von John Shipton in Genf: Präsentation des humanitären Visums für Julian Assange in Genf; Treffen mit Staatsrat Mauro Poggia; Analysen von Nils Melzer, UNO-Berichterstatter über Folter.

Rundschau du 19 février 2020 de la Radio Télévision Suisse alémanique (DSR)
Häftling Assange: «Hexenprozess» gegen Enthüllungs-Journalisten

https://www.srf.ch/play/tv/redirect/detail/01f27e32-b287-45e4-9088-e1b3e2b9089e

Besuch von Jean Rossiaud in London: Nachbereitung des Auslieferungsprozesses; Abstimmung der Resolution für ein humanitäres Visum in Genf mit grosser Mehrheit des Genfer Parlaments.

Mise au point du 1er mars 2020 de la Radio Télévision Suisse romande 
Le canton de Genève réclame un visa humanitaire pour Julian Assange
La bande-annonce: 
https://www.facebook.com/miseaupoint/videos/238190580523386/?vh=e&d=n
Le reportage:  https://www.facebook.com/miseaupoint/videos/562189741055666/?vh=e&d=n
 

Interview de Jean-Luc Addor, député fédéral UDC.


https://www.rts.ch/play/tv/mise-au-point/video/jean-luc-addor-un-udc-defenseur-de-julian-assange?id=11132036

Reportage du 28 février 2020 de la Radio Télévision suisse italienne (TSI)
La mano tesa di Ginevra per Assange

https://www.rsi.ch/g/12803427
 

Telegiornale 7 mars 2020
Il padre di Assange incontra Lula a Ginevra

https://www.rsi.ch/play/tv/telegiornale/video/il-padre-di-assange-incontra-lula-a-ginevra?id=12819420

 

Treffen von John Shipton in Genf mit dem ehemaligen brasilianischen Präsidenten Lula.

RT France du 7 mars 2020
«Assange devrait être traité comme un héros» : Lula a rencontré le père du fondateur de WikiLeaks

https://francais.rt.com/international/72084-assange-devrait-etre-traite-comme-heros-lula-pere-fondateur-wikileaks

DERNIERES NOUVELLES

 

HUMANITÄRES VISUM

WARUM ?

Nach einer neunjährigen Voruntersuchung wegen „sexuellen Fehlverhaltens“ hat Schweden zum dritten Mal und ohne weitere Massnahmen die Untersuchungen gegen Julian Assange eingestellt und den gegen ihn ausgesprochenen Haftbefehl zurückgezogen.

Trotzdem bleibt Julian Assange im Rahmen eines Antrags auf Auslieferung an die Vereinigten Staaten weiterhin im Hochsicherheitsgefängnis von Belmarsh im Vereinigten Königreich, einem Gefängnis der Stufe A für die gefährlichsten Kriminellen, festgehalten.

Er ist 23 Stunden pro Tag zur Einzelhaft verurteilt.

Die Experten der UNO und andere medizinische Fachleute haben es bestätigt: Julian Assange ist ein Opfer der Folter und sein Leben ist inzwischen in Gefahr. Somit muss er sich unbedingt behandeln lassen.

Der erste Teil des Prozesses zur Auslieferung an die Vereinigten Staaten, wo er die Todesstrafe riskiert, ging am 27. Februar 2020 zu Ende. Der zweite Teil wird Anfang Mai erfolgen. Es wird keine weitere Anklage gegen ihn erhoben. In der Zwischenzeit könnte ihm Bewährung erteilt werden.

In Anbetracht der traditionellen Gastfreundschaft von Genf, europäischer Sitz der Vereinten Nationen und internationale Hauptstadt der Menschenrechte und des humanitären Handelns, hat ein Grossteil der Genfer Grossräte am 27. Februar 2020 notfallmässig eine Resolution abgestimmt, in der die umgehende Erteilung eines humanitären Visums für Julian Assange gefordert wird.

Julian Assange muss nun bei der Schweizer Botschaft in London einen formellen Antrag auf ein humanitäres Visum unterzeichnen und einreichen. Anschliessend wird der Bundesrat unter Berücksichtigung der äusserst positiven Empfehlung des Kantons Genf entscheiden.

Ein humanitäres Visum ist kein Asylantrag in der Schweiz, sondern eine vorübergehende Aufenthaltsbewilligung. Dieser Aufenthalt wird es Julian Assange ermöglichen, sich gesundheitlich zu erholen, bevor er entscheiden kann, wo er in Zukunft sein Leben verbringen möchte.

Nils Melzer 
UN-Sonderberichterstatter über Folter

„Während meiner zwanzigjährigen Arbeit mit Opfern von Krieg, Gewalt und politischer Verfolgung habe ich nie erlebt, dass sich eine Gruppe demokratischer Staaten zusammengeschlossen hat, um vorsätzlich ein einzelnes Individuum während so langer Zeit und mit so wenig Respekt vor der menschlichen Würde und dem Rechtsstaat zu isolieren, zu verteufeln und zu misshandeln. (…) Die Tatsache, dass er ständig der Willkür und Missbräuchen ausgesetzt ist, könnte ihn das Leben kosten.“

Die von Nils Melzer erstellten wichtigsten Dokumente bescheinigen, dass Julian Assange über lange Zeit einer systematischen und wiederholten Folter ausgesetzt war.

Medienmitteilungen des Hochkommissariats für Menschenrechte der Vereinten Nationen (HCDH)

Der Grossrat des Kantons Genf hat am Donnerstag, 27. Februar 2020, mit grosser Mehrheit eine Dringlichkeitsresolution verabschiedet.

Sie fordert den Bund auf, Julian Assange ein humanitäres Visum zu  erteilen, das ihm den Zugang zu einer dringenden medizinischen Versorgung ermöglicht.  

„Vor rund zehn Jahren wurde Julian Assange der Freiheit beraubt. Mit diesem humanitären Visum könnte er sich am Genfer Universitätsspital (Hôpitaux Universitaires des Genève (HUG)) behandeln lassen, das sich auf die Behandlung des posttraumatischen Stresssyndroms spezialisiert hat.“

Jean Rossiaud, Grossrat, Grüne

„Jede Demokratie muss in humanitärer und gesundheitlicher Hinsicht auf die Situation von Herrn Assange reagieren. Der Staatsrat wird diese Resolution an die zuständigen Bundesbehörden richten. Sie ist nicht als Einmischung, sondern als gute Dienste zu verstehen.“

Mauro Poggia, Staatsrat für Sicherheit, Arbeit und Gesundheit

Unterzeichnende Grossrätinnen und Grossräte und politische Unterstützung der Resolution

 

Jean Rossiaud

Les Verts

Emmanuel Deonna

PS

Pierre Bayenet

EAG

Christo Ivanov

UDC

Danièle Magnin

MCG

Guy Mettan

Hors parti

Jean-Charles Rielle

Hors parti

Pierre Eckert

Les Verts

Nicole Valiquer Grecuccio

PS

Jean Brugermeister

EAG

Thomas Blasi

UDC

Yves Dematteis

Les Verts

Sylvain Thévo

PS

Salima Moyard

PS

Olivier Baud

EAG

Nicolas Clémence

PS

Boris Calame

Les Verts

Xhevrie Osmani

PS

Christina Meissner

PDC

Dilara Bayrak

Les Verts

Claude Bocquet

PDC

Alessandra Oriolo

Les Verts

Lena Strasser

PS

Jocelyne Haller

EAG

Diego Esteban

PS

 
 

Texte de la résolution d'urgence